Archive for Oktober, 2009

  • Wahrscheinlich, aber vorschnell

    Wahrscheinlich, aber vorschnell

    SchülerVZ-Tatverdächtiger begeht wahrscheinlich Selbstmord /blockquote> Mehere Medien berichten vom vermeintlichen Selbstmord des Tatverdächtigen in der JVA Plötzensee. Dem entgegen steht lediglich die Bestätigung, dass sich ein (sic!) 20-jähriger Insasse vermutlich das Leben genommen hat. Der wegen der SchülerVZ-Erpressung Tatverdächtige, ein 20 Jahre alter Mann aus Erlangen, hat in der Jugendstrafanstalt Plötzensee Selbstmord begangen. Das bestätigte ein Sprecher der [...]

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  • Milliarden für die Banken, kein Cent fürs Klima

    Milliarden für die Banken, kein Cent fürs Klima

    EU verweigert Finanzzusagen für den Klimaschutz armer Länder Die Regierungs-Chefs der Mitgliedsstaaten konnten sich lediglich darauf einigen, die Antwort auf die Finanzierungsfrage zu vertagen, berichtet die dpa. Wenn man bedenkt, in welcher Geschwindigkeit nationale und internationale Rettungspakete und Schutzschirme für die Banken geschnürt/aufgespannt wurden, dann weiß man also, was den Regierenden unserer EU zukünftige Generationen wert [...]

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  • Wenn schon die Opfer…

    Wenn schon die Opfer…

    Wenn schon die Opfer sich (ver-)wehren Es ist schon bezeichnend, wenn sich die Opfer einer Straftat gegen das Verhalten von Ermittlungsbehörden im Hinblick auf eben diese Straftat aussprechen. In diesem speziellen Fall gegen die Pläne einer Behörde, die gemeinhin als “Interpol” bekannt ist. Von der Öffentlichkeit etwas unbemerkt hat vom 11.10. bis 15.10. in Singapur das Treffen der [...]

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  • Ich will brennen…

    Ich will brennen…

    Recht auf Privatkopie: Peinliche Panne für die Musikindustrie Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage aus formalen Gründen ab: Verfassungsbeschwerden gegen ein Gesetz seien nur innerhalb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten zulässig, hieß es in Karlsruhe. Die Musikindustrie hatte Beschwerde eingelegt, weil sie ihre Eigentumsrechte an den Musiktiteln beeinträchtigt sah und vermutet, dass ein Großteil der kopierten CDs [...]

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  • Eine Glückliche Entscheidung?

    Eine Glückliche Entscheidung?

    Wolfgang Schäuble wird neuer Bundesfinanzminister Die Regierung Merkel geht in die zweite Runde. Diesmal mit dem sogenannten Wunschpartner – der FDP. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Personalentscheidungen sind getroffen. Ob diese jedoch gut überlegt sind darf bezweifelt werden. Wolfgang Schäuble hatte schon als Innenminister viel Kritik einstecken müssen. Egal, ob es um Onlinedurchsuchung, Bundestrojaner, den Abschuss von [...]

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